Kommentare und Meinungen

 Gothaer Brauerei bleibt bestehen!

Gute Nachrichten für die Region und Beschäftigten.
Wie MDR Thüringen berichtet, will die Paulaner - Brauereigruppe den Oettinger Standort in Gotha übernehmen.
Alle Arbeitsplätze sollen damit erhalten bleiben.

 

Zwei Jahre »Thüringer Heimatpartei« 

 
Heute, vor zwei Jahren wurde unsere Partei in Georgenthal als Gegenpol zu den etablierten Parteien gegründet. Vorausgegangen war die bis heute andauernde Demokratiekrise im Zuge der Neuwahl des Thüringer Ministerpräsidenten. 
 
Die Aktivitäten der Heimatpartei fanden bis jetzt überwiegend im außerparlamentarischen Bereich statt. In der Vergangenheit nahmen zahlreiche unserer Mitglieder, teils federführend an verschiedenen Demonstrationen, Kundgebungen und Spaziergängen in ganz Thüringen teil, u.a. um gegen die Beschneidung der Grundrechte im Zuge der »Corona-Pandemie« zu protestieren. Am Ende des zurückliegenden Jahres beteiligte sich die Thüringer Heimatpartei an einem von der AfD initiierten Volksbegehren zur Rücknahme aller Lockdown-Maßnahmen und dem Verbot von 3G. Im Rahmen dieses Volksbegehrens mussten innerhalb eines kurzen Zeitfensters mindestens 5000 Unterschriften von wahlberechtigten Thüringer Bürgern gesammelt werden. Als Thüringer Heimatpartei konnten wir hierbei unseren bescheidenen Beitrag leisten, dass das erforderliche Quorum erfolgreich erreicht werden konnte. 
 
Bei der zurückliegenden Bundestagswahl stellte die Thüringer Heimatpartei ihren Parteivorsitzenden Timo Pradel im Bundestagswahlkreis 192 (Gotha-Ilmkreis) als Direktkandidat auf. Im Zuge der Medienberichterstattung konnte zumindest der Bekanntheitsgrad unserer Partei im Ilmkreis und im Landkreis Gotha gesteigert werden, auch wenn das Wahlergebnis am Ende nicht zu unserer Zufriedenheit ausfiel. Wir sind aber stolz, dass wir als relativ kleine Regionalpartei die formellen Voraussetzungen für den Wahlantritt und den sich anschließenden Wahlkampf stemmen konnten. So haben wir im Wahlkreis ca. 10.000 Flugblätter verteilt und mehrere Infostände durchgeführt. Wir konzentrieren uns nun auf die Gewinnung weiterer Parteimitglieder und bereiten uns auf die kommenden Wahlen auf Kommunal- und Landesebene vor. 
 
Derzeit arbeitet unsere Programmkommission an einer Modifizierung unseres Parteiprogramms. In Zukunft sollen Thüringer Themen einen breiteren Raum einnehmen, der unserem Anspruch als „die“ Heimatpartei in Thüringen gerecht wird. Noch in der ersten Jahreshälfte haben wir einen Parteitag mit Neuwahl des Parteivorstands und der Beschlussfassung über ein modifiziertes Parteiprogramm ins Auge gefasst. Natürlich werden wir auch weiterhin die friedlichen Bürgerproteste auf Thüringer Straßen und Plätzen nach Kräften unterstützen. 




Heimatpartei verlangt Aufhebung der 2G-Regel im Einzelhandel

 
Nach dem Verwaltungsgerichtsurteil zum Aufheben der 2G-Regel in bayerischen Bekleidungsgeschäften fordert die Thüringer Heimatpartei auch in Thüringen den beschränkten Zutritt nur für Genesene und Geimpfte außer Kraft zu setzen.
 
Seit Ende 2021 gilt in Bayern für Bekleidungsgeschäfte genauso wie für Buchhandlungen und Blumenläden keine 2G-Vorschrift mehr. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied, dass diese Geschäfte der Deckung des täglichen Bedarfs dienen und somit von der Regelung ausgenommen bleiben.
 
Die Thüringer Heimatpartei hält die 2G-Regel für ungerecht und diskriminierend. Sie müsse daher in Thüringen umgehend außer Kraft gesetzt werden. Die THP verweist in diesem Zusammenhang auch auf einen verbindlichen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, mit dem im Dezember 2021 die 2G-Regel im gesamten niedersächsischen Einzelhandel außer Kraft gesetzt wurde. Die Thüringer Heimatpartei begrüßt die Entscheidung ausdrücklich. Diese muss nunmehr auch für den Thüringer Einzelhandel zeitnah umgesetzt werden.




Heimatpartei unterstützt Volksbegehren zur Verhinderung von weiteren Lockdowns und 3-G-Regelungen in Thüringen 

 
Die Thüringer AfD hat ein Volksbegehren auf den Weg gebracht, welches darauf abzielt, dass dem Landtag ein Gesetzentwurf unterbreitet wird, welcher Lockdowns und 3-G-Regelungen in Thüringen zukünftig untersagt. Wahlberechtigte Thüringer haben bis einschließlich 12. Dezember die Möglichkeit, dieses Volksbegehren mit ihrer Unterschrift zu unterstützen. Für das Volksbegehren müssen innerhalb von sechs Wochen mindestens 5000 gültige Unterschriften gesammelt werden. 
 
Die Thüringer Heimatpartei hatte ursprünglich vor, ein Volksbegehren mit einer ähnlichen Stoßrichtung zu initiieren. Nach Bekanntwerden des AfD-Vorstoßes hat der Vorsitzende der Thüringer Heimatpartei, Timo Pradel, der Thüringer AfD spontan Unterstützung angeboten und um Übersendung von Informationsmaterial und Unterschriftenformblätter für das Volksbegehren gebeten. Dieser Bitte kam die AfD erfreulicherweise umgehend nach, sodass die Thüringer Heimatpartei ab sofort selbst Unterschriften für das Volksbegehren sammeln wird. Geplant sind Sammlungen im Rahmen von Informationsständen und im parteinahen Umfeld. 
 
„Als Thüringer Heimatpartei ist uns die Verteidigung unserer Grundrechte ein Grundanliegen, welches wir bereits im zurückliegenden Bundestagswahlkampf artikuliert haben“, äußerte der Vorsitzende der Thüringer Heimatpartei, Timo Pradel. Der AfD-Vorstoß ziele in die richtige Richtung, so Pradel, gehe aber aus Sicht seiner Partei nicht weit genug. Die Thüringer Heimatpartei möchte sich darüber hinaus nach bayrischem Vorbild für eine Abberufung der Thüringer Landesregierung einsetzen, um vorgezogene Neuwahlen zu erreichen. Hierzu wäre ebenfalls ein Volksbegehren erforderlich. Die THP habe noch nicht entschieden, ob sie ein solches selbst initiiert, oder mit anderen Initiativen gemeinsam, so der THP-Vorsitzende abschließend. 



TA/TLZ-Podiumsdiskussion nur mit ausgesuchten BT-Kandidaten!

 
Zweimal wurde ich mündlich von der TA/TLZ zu einer geplanten Podiumsdiskussion der Bundestagskandidaten im #WK192 eingeladen. Das ich bis heute noch keine detaillierte Einladung erhalten habe, erschließt sich mit der Lektüre der heutigen Ausgabe der TA/TLZ. Dort kündigt der Chef der Gothaer Lokalredaktion, Wieland Fischer, eine Podiumsdiskussion am kommenden Mittwoch in Waltershausen an, an der ausschließlich Kandidaten ausgesuchter, sprich bereits im #Bundestag vertretenen Parteien am Podium sitzen werden. Die übrigen Kandidaten - und somit auch ich - bleiben außen vor!

Da sich die privilegierten Kandidaten, abgesehen von den Anfangsbuchstaben ihrer jeweiligen Parteinamen, nicht wesentlich voneinander unterscheiden, verspricht es eine eher langweilige Runde zu werden. Die TA/TLZ hat leider eine große Chance vertan, in der Endphase des BT-Wahlkampfs für echte Meinungspluralität und Transparenz im politischen Wettbewerb zu sorgen.

18.09.2021
Timo Pradel 
Bundestagskandidat der Thüringer Heimatpartei




Die Berichterstattung der Presse in Zusammenhang mit der Bundestagswahl

 
Ich muss gleich zu Beginn dieser Zeilen einräumen, dass ich die Medienlandschaft in der Bundesrepublik aus jahrelanger, leidvoller Erfahrung einigermaßen kritisch betrachte. Die zur Funke-Mediengruppe gehörenden Tageszeitungen, wie der »Iserlohner Kreisanzeiger« oder die »Westfalenpost« haben es geschafft, trotz 10jähriger Präsenz als kommunaler Mandatsträger in einem Kreistag und in einem Stadtparlament meine Person fast vollständig aus ihrer Berichterstattung auszublenden. Auch meine Kandidaturen bei Bundes- Landtags- und Kommunalwahlen wurden von den vorgenannten Blättern beschwiegen, während meine politischen Mitbewerber ausführlichst portraitiert wurden.
 
Dieser Lebensabschnitt liegt nun etliche Jahre hinter mir. Nach einer politischen Auszeit war ich schließlich 2020 Gründungsmitglied der Thüringer Heimatpartei und kümmere mich seitdem u.a. um die Pressearbeit. Auch hier musste ich zur Kenntnis nehmen, dass die Existenz unserer Heimatpartei trotz zahlreicher Pressemitteilungen von den ebenfalls zur Funke-Mediengruppe gehörenden Tageszeitungen »Thüringer Allgemeine« bzw. »Thüringer Landeszeitung« zunächst ebenfalls totgeschwiegen wurde.
 
Während meine Nominierung zum Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 192 (Gotha-Ilmkreis) in der Lokalpresse (noch) keine Beachtung fand, erschien – zu meiner Überraschung – nach der Zulassung meines Wahlvorschlags durch den Kreiswahlausschuss im Juli ein Artikel hierüber in der Lokalpresse. Ende August meldete sich bei mir ein Journalist der Lokalredaktion Gotha, welchem ich wenig später ein ausführliches Interview gab. Anfang September erschien dann erstmals ein ausführliches Kandidatenportrait über meine Person in den Lokalteilen des Landkreises Gotha und des Ilmkreises, welches man durchaus als objektiv bezeichnen kann. Der Einleitungstext, wo auf meine frühere Parteizugehörigkeit bei den Nationaldemokraten eingegangen wurde, hätte meiner Meinung nach nicht so umfangreich sein müssen, da es bei der Bundestagswahl schließlich um das „hier“ und „jetzt“ geht. So wurden wertvolle Spalten des Artikels mit „ollen Kamellen“, statt mit gegenwärtigen Zielen und Inhalten gefüllt. Trotzdem bin ich angenehm von der TA/TLZ überrascht und hoffe, dass auch in Zukunft die politische Arbeit der Thüringer Heimatpartei von dieser Zeitung objektiv begleitet wird.
 
Im Gegensatz zur TA/TLZ sind andere Medien im Wahlkreis 192 ein Totalausfall! Das im Ilmkreis erscheinende »Freie Wort« hat bis zum heutigen Tag über meine Kandidatur kein einziges Wort verloren. Hier werden unschöne Erinnerungen aus früherer Zeit wach. Auch das im Landkreis Gotha erscheinende Lokalmagazin »Oscar am Freitag« schweigt meine Kandidatur und die Existenz der Thüringer Heimatpartei beharrlich tot. Durch Netzrecherchen habe ich erfahren, dass das »Freie Wort« gegenwärtig Interviews mit offensichtlich handverlesenen Bundestagskandidaten führt, welche in dem Blatt demnächst portraitiert werden sollen. Da ich bisher noch keine Interviewanfrage von dieser Zeitung erhalten habe, habe ich heute meine untenstehende Kandidatenvorstellung an die Lokalredaktion Ilmenau übersendet. Ich bin gespannt, ob das »Freie(s) Wort« seinem Namen gerecht wird.
 
11.09.2021
Timo Pradel

Kandidatenvorstellung Timo Pradel

Persönliches:
Alter: 50 Jahre
Familienstand: verheiratet, Vater von vier Kindern
Beruf: Eisenbahner
Hobbys: Wandern, Motorrad fahren, Kochen, Saunieren

Politisches:
Vorsitzender der Thüringer Heimatpartei und Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 192 (Gotha-Ilmkreis). Die Thüringer Heimatpartei wurde im Februar 2020 in Georgenthal gegründet und hat derzeit 56 Mitglieder.

Ziele für den Wahlkreis:
- Sanierung von Schloss Reinhardsbrunn mit Bundesmitteln
- Fachliche Begleitung einer Reaktivierung der Ohratalbahn für den Personen- und Güterverkehr
- zeitnahe Umsetzung der Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Gotha nach Leinefelde
- Stärkung des Thüringer Waldes als Heimat- und Touristenregion

Bundespolitische Ziele (Auszug)
- Vollumfängliche Wiederinkraftsetzung der Grundrechte für Alle
- Impfen muss freiwillig bleiben, keine Benachteiligung von Ungeimpften
- Abschaffung der Rundfunkgebühren und Reformation des ÖR
- Umweltpolitik, die nicht Umverteilung von unten nach oben ist und mehr in Forschung als in Verspargelung der Landschaft investiert
- Vermittlung eines unverkrampften und positiven Heimatbewusstseins bereits ab dem Kindergartenalter
- Schaffung eines bundeseinheitlichen Bildungssystems
- 1000 Euro Mindestrente nach 40 Arbeitsjahren, keine Besteuerung der Rente, Angleichung der Ost- an die Westrenten
- 13,50 Euro Mindestlohn




Zensur bei U-18-Wahl (aktualisiert*)?


Die Thüringer Heimatpartei wurde am 09.07. vom Deutschen Bundesjugendring angeschrieben und um Beantwortung von 15 Fragen anlässlich der #U18Wahl gebeten. Obwohl sämtliche Fragen zeitnah beantwortet wurden, taucht die Thüringer Heimatpartei in der Parteienübersicht des #DBJR nicht auf. Die Kinder und Jugendlichen haben also keine Möglichkeit, sich mit den politischen Positionen unserer Partei auseinanderzusetzen.

Unsere Meinung dazu: Eine Demokratie, in der bestimmte Meinungen oder Parteien aussortiert werden, ist KEINE.

Nachfolgen dokumentieren wir die 15 Fragen und die dazugehörenden Antworten.

1. Wie kann der Zustand unserer Schulen verbessert und können die Klassen verkleinert werden?

Antwort: Mehr Geld für die die Ausstattung der Schulen, Einstellung von mehr Lehrerkräften, kein Ausfall von Unterrichtsstunden, Klassenstärke maximal 25.

2. Wie kann Geschlechtergerechtigkeit erreicht werden?

Antwort: Jungen und Mädchen sind in unserem Staat bereits jetzt gleichberechtigt. Wir können keine Ungerechtigkeiten zwischen den Geschlechtern feststellen.

3. Was tun, damit Kinder und Jugendliche mehr Freude am Lernen haben?

Antwort: Der Lesestoff sollte möglichst anschaulich und witzig rübergebracht werden. Lernschwache Schüler müssen individueller gefördert werden.

4. Soll das BAföG grundsätzlich elternunabhängig werden?

Antwort: Ja

5. Wie kann eine angemessene Bezahlung der Menschen in Kitas, Pflege und Sozialarbeit erreicht werden?

Antwort: Bildung, Pflege und Betreuung sind wichtig. Das muss sich auch in einer angemessenen Bezahlung der Beschäftigten niederschlagen.

6. Wie können Mieten für alle Menschen bezahlbar werden?

Antwort: Der Staat hat darauf nur bedingt Einfluss. Der soziale Wohnungsbau muss aber in jedem Fall angekurbelt werden!

7. Wie kann erreicht werden, dass bei politischen Entscheidungen – wenn es um Menschenrechte geht – nicht doch die Kostenfrage dominiert?

Antwort: Menschenrechte sind kostbar. Allerdings kann Deutschland nicht die Probleme der ganzen Welt lösen!

8. Wie kann den vielen Obdachlosen geholfen werden?

Antwort: Es sollten Turnhallen oder nicht belegte Asylunterkünfte für Obdachlose bereitgestellt werden. Dies gilt insbesondere im Winter! Eine Grundversorgung mit Nahrungsmitteln und eine medizinische Betreuung sind zu gewährleisten. Es müssen individuelle Wege aus der Obdachlosigkeit aufgezeigt und gefördert werden.

9. Wie kann der Vorrang von ÖPNV, Fahrrädern und Fußgänger*innen im (Stadt-) Verkehr geschaffen werden?

Antwort: Mehr Radwege, wo es möglich ist. Ausbau des ÖPNV. Intelligente Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger.

10. Haben Sie junge Menschen an ihrem Wahlprogramm beteiligt?

Antwort: Unser Wahlprogramm wurde zwar von nicht mehr ganz so jungen Menschen ausgearbeitet. Wir nehmen aber gerne Anregungen von jungen Menschen in unsere Betrachtungen auf.

11. Ab welchem Alter sollen junge Menschen künftig den Bundestag wählen dürfen?

Antwort: Wir finden die jetzige Regelung, ab 18 Jahre wählen zu dürfen, eigentlich ganz ok. Eine sehr gute Ergänzung sind die bereits existierenden Kinder- und Jugendparlamente.

12. Wie können Lieferketten gestaltet werden, dass Produktion und Konsum nicht auf Kosten der Menschen in anderen Ländern gehen?

Antwort: Produktion und Konsum möglichst im eigenen Land oder Region. Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe.

13. Mit welchen konkreten Maßnahmen wollen Sie die nationalen Klimaschutzziele bis 2030 erreichen?

Antwort: Deutschland kann nicht (alleine) das Klima retten. Wir tun schon mehr als genug!

14. Sollten Teile unseres Essens, wie Fleisch und Milch, weiterhin so billig verkauft werden?

Antwort: Qualität sollte ihren Preis haben, aber auch für Geringverdiener bezahlbar bleiben!

15. Wie gleichen Sie die durch Corona entstandenen Ungerechtigkeiten für uns junge Menschen aus?

Antwort: Sofortige Aufhebung aller Maßnahmen, welche nachweislich keinen Sinn ergeben.

Update:  *Der DBJR hat die Antworten der Thüringer Heimatpartei für die U18-Wahl mittlerweile freigeschaltet.




THP-Kandidat Timo Pradel bei Abgeordnetenwatch vertreten


Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können sich Bürger über "ihre" Kandidaten informieren und einzelnen oder mehreren Kandidaten Fragen stellen. Der Kandidat der Thüringer Heimatpartei im WK 192 (Gotha-Ilmkreis) ist dort ebenfalls vertreten und freut sich auf Bürgerfragen.

Um auf das Kandidatenprofil von Timo Pradel zu gelangen, bitte HIER klicken. 


 

THP gegen Kinderimpfungen


Die staatliche Impfpropaganda richtet sich in unverantwortlicher Weise mittlerweile an minderjährige Kinder und Jugendliche, bzw. an deren Eltern. Nachdem auf die Ständige Impfkommission (STIKO) politischer Druck aufgebaut wurde, empfiehlt diese inzwischen ebenfalls eine Corona-Impfung von Kindern ab 12 Jahren. Wir, als Thüringer Heimatpartei haben hierzu eine klare Meinung: Finger weg von unseren Kindern, NEIN zur Kinderimpfung! 




Bundestagswahl: Kreiswahlausschuss lässt Wahlvorschlag der Thüringer Heimatpartei zu 


Der Kreiswahlausschuss hat den Kreiswahlvorschlag der Thüringer Heimatpartei (THP) auf seiner heutigen Sitzung einstimmig zugelassen. Zuvor erfolgte bereits am 9. Juli die Zulassung der Thüringer Heimatpartei zur Bundestagswahl durch den Bundeswahlausschuss. Damit steht der Kandidatur des THP-Parteivorsitzenden, Timo Pradel (50), im Bundestagswahlkreis 192 (Gotha-Ilmkreis) als Direktkandidat nichts mehr im Wege. 

Pradel kündigt einen engagierten Wahlkampf im Ilmkreis und im Landkreis Gotha an. Die THP wird vor allem Mittels Info-Ständen und Flyern an die Bevölkerung herantreten und für ihre politischen Ziele werben. 





Wurden Bürger mit »Neuwahlen« an der Nase herumgeführt?


Nach der Inthronisierung des abgewählten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow am 4. März 2020 hieß es von den Regierungsparteien unisono, dass in Thüringen schnellstmöglich Neuwahlen durchgeführt werden sollen. Als Wahltermin wurde ursprünglich der 25. April 2021 ins Auge gefasst, später aber wieder abgesagt. Als Grund wurde die Corona-»Pandemie« angeführt. Der nächste anvisierte Wahltermin am 26. September ist erst vor wenigen Tagen geplatzt, nachdem Grüne und Linke ihren Antrag auf Auflösung des Landtages zurückgezogen haben. 

Es drängt sich der Verdacht auf, dass Neuwahlen von den Regierungsparteien von Anfang an nie beabsichtigt waren. Die Landesregierung beginnt sich nun auch personell auf eine Wahlperiode bis zum Herbst 2024 auszurichten. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) gibt das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten an seinen Parteigenossen Georg Maier ab. Maier soll das Amt nach der Sommerpause übernehmen. Darüber hinaus gibt es im SPD-geführten Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft personelle und strukturelle Veränderungen. Die Staatssekretärin für Wirtschaft, Tourismus und Digitales, Valentina Kerst, verlässt Ende September das Ministerium. Ihre Position wird mutmaßlich zügig durch eine Maier-vertraute Personalie wiederbesetzt. Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller soll ab Oktober für die Bereiche Wirtschaftspolitik und Hochschulen zuständig sein.

Es wäre nicht verwunderlich, wenn es in nächster Zeit weitere personelle Veränderungen im rot-rot-grünem Regierungsapparat geben sollte. Die Landesregierung hat Neuwahlen vor Ablauf der regulären Wahlperiode anscheinend komplett abgehakt. Diese Herrschaft – das sollte der Wähler IMMER im Auge behalten – ist erst durch eine feige und opportunistische CDU möglich geworden, die Rot-Rot-Grün bisher die Stange gehalten und eine Abwahl des amtierenden Ministerpräsidenten verhindert hat.



»Superdemokraten« sichern Machterhalt für Rot-Rot-Grün


Das Blockparteienkartell hat heute im Thüringer Landtag dafür gesorgt, dass die vom Volk abgewählte rot-rot-grüne Landesregierung bis 2024 im Amt bleiben kann.
Vorausgegangen war ein von der AfD beantragtes »konstruktives Misstrauensvotum« gegen MP-Darsteller Ramelow. Es war keine Überraschung, dass der von der AfD nominierte Björn Höcke mit keinen Stimmen aus dem Lager der Blockparteien rechnen konnte. Das wusste sicherlich auch die AfD. Allerdings hätte die CDU die Möglichkeit gehabt, ggf. einen eigenen Kandidaten gegen Ramelow zu nominieren und damit Rot-Rot-Grün in Thüringen zu beenden.  Leider hat die zahnlose CDU diese historische Chance heute nicht ergriffen und fiel damit ihren Wählern ein weiteres Mal in den Rücken. Die CDU-Fraktion besaß die Chuzpe, während des Wahlganges auf ihren Plätzen zu verharren und an dem Wahlgang nicht teilzunehmen. Dies wurde diktatorisch vom CDU-Fraktionsvorsitzendem Mario Voigt bereits im Vorfeld angekündigt. Voigt befürchtete anscheinend, dass einige seiner Fraktionskollegen ihrem Gewissen folgend bei der geheimen Wahl möglicherweise Höcke wählen könnten. Eine Partei die sich so verhält, ist im Landtag überflüssig. Wer bei der Landtagswahl CDU gewählt hat, bekommt nun Rot-Rot-Grün bis 2024.




Thüringer Heimatpartei missbilligt Nichtauflösung des Thüringer Landtags

 
 Die Nichtauflösung des Thüringer Landtags wird von der Thüringer Heimatpartei scharf kritisiert. Der THP-Parteivorsitzende Timo Pradel äußerte sich hierzu wie folgt: „Die Nichtauflösung des Landtags ist ein Schlag in die Magengrube all jener Wähler, welche bereits bei der letzten Wahl Rot-Rot-Grün abgewählt haben!“
 
Pradel warf den Regierungsparteien Wählertäuschung und Machtbesessenheit vor. Er übte auch Kritik an CDU und FDP. Die CDU habe durch ihr bisheriges Wohlverhalten erst ermöglicht, dass sich Rot-Rot-Grün überhaupt bislang im Sattel halten konnte. Die FDP im Landtag bezeichnete der THP-Vorsitzende als eine Mogelpackung, da die bisherige FDP-Abgeordnete Ute Bergner längst in einer anderen politischen Partei heimisch geworden sei und die FDP unlängst verlassen habe. Trotzdem gehört Bergner weiterhin der FDP-Fraktion an, weil diese ansonsten ihren Fraktionsstatus und die damit verbundene Pfründe verlieren würde.
 
FDP und CDU klammern sich an ihre Mandate, genauso wie Rot-Rot-Grün. Pradel sieht die Landesregierung nicht länger als demokratisch legitimiert an. Sie missbrauche ihre Macht und bezeichnet politische Mitbewerber als „antidemokratisch“. Dabei sei es die Landesregierung selbst, welche die Demokratie ad absurdum führt.     
 
Die Thüringer Heimatpartei setzt sich dafür ein, dass der momentane und dem Wählerwillen Hohn sprechende Zustand in Thüringen baldmöglichst ein Ende findet.





Bundeswahlausschuss lässt Thüringer Heimatpartei (THP) zur Bundestagswahl zu

 
Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Thüringer Heimatpartei (THP) als Partei für die Bundestagswahl 2021 anerkannt.
 
Der Bundeswahlausschuss stellte fest, dass die von der THP eingereichte Beteiligungsanzeige an der Bundestagswahl den formellen Voraussetzungen gemäß § 18 Absatz 4 Nummer 2 Bundeswahlgesetz (BWahlG) entsprach. Außerdem wurde festgestellt, dass die THP die Parteieigenschaft gemäß § 2 Parteiengesetz (PartG) erfüllt.
 
Timo Pradel, Parteivorsitzender und Direktkandidat der Thüringer Heimatpartei im Bundestagswahlkreis 192 (Gotha-Ilmkreis) zeigt sich zufrieden: „Ich freue mich, dass es uns in der kurzen Zeit unseres Bestehens gelungen ist, die formalen Voraussetzungen zur Teilnahme an der Bundestagswahl erfüllen konnten“. Pradel kündigt einen engagierten Wahlkampf im Ilmkreis und im Landkreis Gotha an. Die THP wolle vor allem Mittels Info-Ständen und Flyern an die Bevölkerung herantreten und für ihre politischen Ziele werben.




Thüringer Heimatpartei reicht Kreiswahlvorschlag ein

 
 Gotha / Ilmkreis – Die Thüringer Heimatpartei (THP) hat heute den Kreiswahlvorschlag ihres Parteivorsitzenden Timo Pradel, welcher bei der Bundestagswahl als Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 192 (Gotha -Ilmkreis) antritt, beim Kreiswahlleiter in Gotha eingereicht.
 
Eine erste Vorprüfung des Kreiswahlvorschlags nebst Anlagen durch den Kreiswahlleiter ergab keinerlei Mängel, so dass eine Zulassung des Wahlvorschlags durch den Kreiswahlausschuss, welcher am 30. Juli tagt, nichts im Wege steht.





Thüringer Heimatpartei nominiert Timo Pradel als Bundestagskandidat

 
Die Thüringer Heimatpartei hat am 30. April in einer Aufstellungsversammlung in Georgenthal den Friedrichrodaer Timo Pradel als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 192 (Gotha - Ilmkreis) nominiert. An der Versammlung nahmen 13 stimmberechtigte Mitglieder teil. Pradel hatte keinen Gegenkandidaten und wurde mit 12 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung gewählt.
 
Timo Pradel ist verheiratet und Vater von vier Kindern. Er ist von Beruf Eisenbahner und verbringt seine Freizeit gerne mit Wanderungen im Thüringer Wald oder mit Motorradtouren.
 
Im Februar 2020 gründete der 50-jährige mit zuvor parteilosen Bürgern und einigen früheren AfD-Mitgliedern die Thüringer Heimatpartei, deren Vorsitzender er ist. Die THP versteht sich als freiheitlich-patriotische Partei und bekennt sich vorbehaltlos zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das Tätigkeitsgebiet der Thüringer Heimatpartei ist der Freistaat Thüringen. Sie ist seit Anfang Februar 2021 beim Bundeswahlleiter offiziell als politische Partei registriert.
 
In seiner Bewerbungsrede formulierte Pradel seine Ziele, die er im Falle eines Mandatsgewinns im Deutschen Bundestag umsetzen will. Wichtigstes Ziel, so Pradel, seien die sofortige Wiederherstellung der Grundrechte für alle Bürger. Vor dem Hintergrund möglicher Privilegierungen für gegen Corona geimpfte Personen erklärte Pradel, dass es keine Grundrechte erster und zweiter Klasse geben dürfe. Aus seiner Sicht sinnfreie Maßnahmen, wie nächtliche Ausgangssperren seien verfassungswidrig und daher umgehend aufzuheben. Handel und Gastronomie haben durch die Zwangsschließungen bereits einen erheblichen, in Teilbereichen sogar existenzbedrohenden Schaden erlitten, was für viele Betriebe das „aus“ bedeuten könne. Dies sei, so Pradel, nicht länger hinnehmbar. Pradel kritisierte in diesem Zusammenhang die Kriminalisierung von Menschen, welche sich friedlich gegen freiheitsbeschränkende Maßnahmen engagieren. Am 11. und 18. Januar meldete Pradel als Privatperson jeweils Kundgebungen unter dem Motto „Für den Erhalt unserer Grundrechte“ in Bad Tabarz an, wo er sich mit Reden an die Bevölkerung wandte. Pradel wies darauf hin, dass legitimier Protest gegen die Regierungspolitik unbedingt friedlich erfolgen müsse. Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung lehne er entschieden ab. Pradel kritisierte polizeiliche Maßnahmen gegen sich friedlich verhaltende Bürger. Gewaltausbrüche, wie zum Beispiel am 26. April in Schmalkalden, werden nicht selten durch unverhältnismäßig und aggressiv auftretende Polizeikräfte leider förmlich heraufbeschworen. In einem demokratischen Rechtsstaat dürfe das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit keineswegs angetastet werden. Pradel forderte seine Mitbewerber auf, sich für eine Versachlichung der Debatte einzusetzen und in einen Diskurs auf Augenhöhe mit den Kritikern der staatlichen Maßnahmen einzutreten.
Ein weiteres Anliegen Pradels ist der Erhalt und die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs. Er begrüße die sich abzeichnende mögliche Wiederinbetriebnahme der Eisenbahnlinie von Gotha nach Gräfenroda („Ohratalbahn“) und hoffe, dass diese nicht nur für den Güter- sondern auch für den Personenverkehr nutzbar gemacht werde. Als Bundestagsabgeordneter möchte sich Pradel gerne für die Verwirklichung des Projekts einsetzen und dieses fachlich begleiten. Der Bahnhof Gotha als einziger ICE-Haltepunkt im Landkreis Gotha leistet einen wichtigen Beitrag zur Mobilität der Bevölkerung in der Region. Das nicht alle ICE’s im Bahnhof Gotha halten, sieht Pradel als einen Nachteil an. An dieser Stelle müsse durch die Deutsche Bahn ggf. nachgebessert werden. Im Verkehrswegeplan 2030 der Bundesregierung wird die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Gotha nach Leinefelde als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Für eine zeitnahe Umsetzung des Projekts möchte sich Pradel ebenfalls stark machen.



THP nun "offiziell" als Partei anerkannt!

Nun ist es offiziell! Wir haben bereits vor geraumer Zeit alle relevanten Unterlagen beim Bundeswahlleiter hinterlegt. Anfang Februar wurde die Thüringer Heimatpartei endlich in die Unterlagensammlung der politischer Parteien aufgenommen. Auch die Finanzbehörde, welche die steuerrechtliche Anerkennung unserer Partei lange Zeit verschleppte, hat inzwischen eingelenkt. Mitgliedsbeiträge und Spenden an die THP sind nun steuerlich begünstigt, was bedeutet, dass wir berechtigt sind, Spendenbescheinigungen auszustellen. Ein Meilenstein! Wir konzentrieren uns nun auf die Landtagswahl, welche am 16. September stattfinden soll. 





Ein Jahr Thüringer Heimatpartei!

 
Am 10. Februar 2020 fand in Georgenthal die Gründung unserer Thüringer Heimatpartei statt. Was hat uns vor einem Jahr angetrieben, eine neue politische Partei zu gründen? Gibt es nicht bereits im Freistaat Thüringen genug politische Parteien, welche das Wählerspektrum abdecken? Diese Frage muss mit einem klarem „Nein!“ beantwortet werden!
 
Im Thüringer Landtag hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass sich dort die vorgeblich „demokratischen“ Parteien, zu einem Blockparteienkonstrukt zusammengeschlossen haben. Diesen Parteienblock, bestehend aus Linke, SPD und Grüne gibt es nur deshalb, weil sich die CDU bis zur nächsten Landtagswahl als Steigbügelhalterin für Rot-Rot-Grün hergegeben und somit ihre Wähler verraten hat. Die vorgenannten Parteien haben sich nämlich vertraglich verpflichtet („Stabilitätspakt“), eigene Mehrheiten zu organisieren, OHNE auf die Unterstützung der AfD angewiesen zu sein. Nur deshalb ist es möglich, dass unser schönes Thüringen von einem Kommunisten als Ministerpräsident angeführt wird! Wir betrachten Herrn Ramelow nicht als legitimen Regierungschef. Die Thüringer haben Rot-Rot-Grün bei der letzten Landtagswahl mehrheitlich abgewählt. Bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten unterlag Ramelow am 5. Februar 2020 in einer geheimen und demokratischen Wahl gegen seinen Herausforderer Thomas Kemmerich (FDP). Was daraus folgte, war die größte, von Altparteien und gelenkten Medien ausgelöste Demokratiekrise in der Geschichte unseres Freistaates! Was damals geschah, ist ein demokratiepolitischer Offenbarungseid. Eine ehemalige überzeugte Jungkommunistin, welche seit geraumer Zeit als Kanzlerdarstellerin unser Land vor die Wand fährt, erdreistete sich die Wahl Kemmerichs als „unverzeihlichen Fehler“ zu bezeichnen, welche „rückgängig gemacht“ werden müsse. Kemmerich war dem enormen politischen Druck, der daraufhin erfolgte, nicht gewachsen und gab bereits am Folgetag seinen Rückzug bekannt. Die Demokratie wurde an diesem Tag beerdigt!
 
Leider gibt es derzeit im Thüringer Landtag keine Oppositionspartei, die diesen Namen verdient. Auch die vorgebliche „Alternative“ nicht! In der AfD haben eine ganze Reihe ehemaliger Parteigänger der SPD, CDU und sogar ehemalige SED-Genossen Kariere gemacht. Nicht selten fallen AfD-Politiker mit einer Altparteienvergangenheit als glühende Abgrenzungs- und Distanzierungsbefürworter gegen patriotische Gruppierungen und Einzelpersonen auf, um dem Regime zu gefallen. Doch dieses feige Verhalten hat weder dazu geführt, dass die angeblich „bürgerliche“ CDU mit der verfemten AfD offen zusammenarbeitet, noch dass sich die Partei aus den Fängen staatlicher Schnüffelbehörden befreien konnte. Das genaue Gegenteil ist der Fall!
 
Aus dieser Erkenntnis heraus erfolgte vor einem Jahr die Gründung unserer Thüringer Heimatpartei. Wir verstehen uns als demokratisches und freiheitliches Korrektiv zu den Altparteien. Im Parteienspektrum betrachten wir uns als Oppositionspartei und würden uns im Falle eines Landtagseinzugs auch als solche verhalten! Wir lehnen die pauschale Abgrenzung und Ausgrenzung anderer Patrioten – egal welche politische Vergangenheit sie haben mögen – ab. Jeder, der die Grundsätze unserer Partei, die Satzung und das Parteiprogramm anerkennt, steht automatisch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, weshalb es bei uns – im Gegensatz zur AfD – auch KEINE Unvereinbarkeitsliste gibt! 
 
Das vergangene Jahr stand ganz im Zeichen einer Pandemie, welche von bösen Zungen auch gelegentlich als „Plandemie“ bezeichnet wird. Viele Parteimitglieder der THP nahmen an zahlreichen regionalen und überregionalen Demonstrationen teil, welche sich gegen die faktische Abschaffung unserer Grundrechte durch die Regierung richteten. An dieser Stelle möchten wir klarstellen, dass wir keine Leugner von Infektionskrankheiten sind! Es gibt die Krankheit Corona, genauso wie es andere gefährliche Krankheiten, wie z.B. die Grippe gibt. Deshalb müssen wir aber die willkürlichen und zum Teil sinnfreien Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Infektionszahlen nicht gut finden! Seit Monaten machen wir uns daher in überparteilichen Bündnissen auf der Straße für die Verteidigung unserer Grundrechte stark und werden dies auch weiterhin tun.
 
Unsere Partei wird seit ihrer Gründung von den Medien ignoriert. Dies liegt offensichtlich darin begründet, dass die Presselandschaft nicht nur in Thüringen weitgehend gleichgeschaltet ist. Wir haben in der Vergangenheit Presse- und anderen Medienorganen mehrfach Pressemitteilungen zukommen lassen, welche stets der Zensur zum Opfer fielen. Auch das persönliche Gespräch mit einzelnen Journalisten konnte nicht dazu beitragen, dass die Medien ihrem Informationsauftrag nachgekommen sind. Offensichtlich gibt es eine Anweisung NICHT über unsere Partei zu berichten. Dies nehmen wir mit Bedauern zur Kenntnis.
 
Aber auch andere Behörden und Institutionen sind erkennbar bemüht, unserer Partei Steine in den Weg zu legen. Es hat fast ein geschlagenes Jahr gedauert, bis der Bundeswahlleiter die Thüringer Heimatpartei in die Parteienliste aufgenommen hat. Dies hat zur Folge, dass wir bis heute nicht berechtigt sind, Spendenbescheinigungen auszustellen. Das zuständige Finanzamt spricht uns in diesem Zusammenhang sogar die „Ersthaftigkeit“, an der politischen Willensbildung mitzuwirken, ab. Die Behörde macht dies an unseren angeblich geringen Aktivitäten fest. Was für eine Anmaßung! Ein Banktermin zur Eröffnung eines Parteikontos ist trotz mehrfacher Nachfrage unsererseits und Einreichung aller relevanten Unterlagen bis heute NICHT zustande gekommen. Aber uns war bei unserer Gründung klar, dass die Existenz einer freiheitlich-patriotischen Partei nicht überall Begeisterungsstürme auslösen wird. 
 
Wir arbeiten nun kontinuierlich auf die Landtagswahl hin, welche voraussichtlich am 26. September 2021 stattfinden soll. Ziel ist es, die undemokratische 5-Prozenthürde zu überspringen. Unserer Meinung nach lässt der stark nach „Links“ ausgerichtete Parteienblock und eine von konservativen Werten völlig entkernte CDU genügend Spielraum für eine freiheitlich-patriotische Oppositionspartei.
 
Doch heute, an unserem ersten Geburtstag, halten wir ein wenig inne, blicken auf ein interessantes Jahr zurück und freuen uns auf das Kommende. WIR haben die Interessen unserer Bürger fest im Blick und versprechen an dieser Stelle: Wir bleiben am Ball! Alles für unsere Heimat Thüringen!
 
Friedrichroda, den 10. Februar 2021
THP-Parteivorstand




THP führte außerordentlichen Landesparteitag durch


Heute kamen Mitglieder und Unterstützer der Thüringer Heimatpartei in Georgenthal zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammen. Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte war die Modifikation der Parteisatzung, welche aufgrund von Mängeln in der bisherigen Satzung erforderlich wurde. Nachdem der Bundeswahlleiter auf diese hingewiesen hatte, wurde die Satzung durch die Satzungskommission der THP komplett überarbeitet, sodass die Mitglieder heute über eine rechtskonforme Satzung abstimmen konnten. Die modifizierte Satzung wurde sodann einstimmig angenommen und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Der Landesvorsitzende, Timo Pradel, gab den Mitgliedern einen Überblick über die vergangenen Wochen und Monate, welche ganz im Zeichen der Corona-Pandemie standen. So nahmen Vertreter der Partei an verschiedenen Veranstaltungen teil, welche sich gegen die Beschneidung von Grundrechten in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie richteten. Als herausragende Veranstaltungen hob Pradel die Demonstrationen und Kundgebungen in Schmalkalden, Erfurt, Gotha, Bad-Salzungen und zuletzt am 1. August in Berlin hervor. An letzterer nahmen mehrere Zehntausend - andere Quellen sprechen sogar von mehreren Hunderttausend - Teilnehmer aus allen politischen Strömungen teil, um ein Zeichen gegen die Abschaffung und Beschneidung von Grund- und Freiheitsrechten zu setzen. Nachdem die Polizei die Abschlusskundgebung aufgrund übergeordneter Weisung auflösen musste, formiert sich inzwischen weiterer Widerstand. Bereits am 29. August ist eine weitere Großdemonstration in der Bundeshauptstadt geplant. Pradel rief die Mitglieder und Unterstützer der Thüringer Heimatpartei dazu auf, diese Veranstaltung nach Kräften zu unterstützen.



Landesregierung plant „Lockdown“-Ende für Anfang Juni
Bekommt Ramelow nun nach Polizeiübergriffen kalte Füße?

 
In den vergangenen Wochen gingen im ganzen Land Bürger gegen die Beschneidung ihrer Grundrechte auf die Straße. Hierbei kam es zu zahlreichen Übergriffen der Staatsmacht gegen in der Mehrzahl sich friedlich verhaltende Demonstranten. Zuletzt setzte die Polizei erst am vergangenen Samstag in Erfurt das Recht auf Freizügigkeit und körperliche Unversehrtheit außer Kraft, nachdem wieder zahlreiche Bürger in der Innenstadt spazieren gehen wollten. Es gibt in diesem Zusammenhang bundesweit zahlreiche belegbare Fälle von Polizeigewalt, wie man sie eigentlich nur aus Bananenrepubliken kennt.
 
Mit den oben beschriebenen repressiven Maßnahmen hat das Regime bei Teilen der Bevölkerung mittlerweile für erheblichen Unmut gesorgt, was dazu führte, dass sich an vielen Stellen Wut aufgestaut hat, welche sich explosionsartig entladen könnte! Während zu Himmelfahrt bspw. jegliche musikalische Darbietungen verboten, oder Bürger mit Bußgeldbescheiden beglückt wurden, welche sich nicht penibel an die Abstandsregelungen hielten, nahm Ministerpräsident Bodo Ramelow kürzlich – entgegen der derzeit geltenden Beschränkungen – an der Beerdigung seiner Nachbarin teil, was für ihn absolut folgenlos blieb. Es wird immer deutlicher, dass Seitens der Obrigkeit offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen wird!
 
Was könnte also den Thüringer Ministerpräsidenten dazu bewogen haben, eine Lockerung bzw. sogar die Aufhebung der Restriktionen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für Anfang Juni in Aussicht zu stellen? Ist ihm vielleicht gegenwärtig geworden, wieviel Druck mittlerweile im Kessel ist? Wir können hier nur mutmaßen. Möglicherweise ist ihm klar geworden, dass das Volk nicht gewillt ist, sich für einen längeren Zeitraum von der Regierung und ihren Handlangern gängeln zu lassen.
 
Die Thüringer Heimatpartei begrüßt natürlich die in Aussicht gestellten Lockerungen, so sie denn erfolgen sollten. Gleichzeitig lehnen wir die aus unserer Sicht völlig verantwortungslose, von der Landesregierung ins Auge gefasste Aufnahme von mindestens 1000 Wirtschaftsflüchtlingen ab, welche sich derzeit in Griechenland aufhalten. Wir sehen darin nicht nur einen Bruch geltenden Rechts, sondern auch die Gefahr, dass die bereits getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ins Leere laufen.



Bericht über die Stadtratssitzung am 14. Mai in Friedrichroda

 
Am Donnerstagabend fand nach einer längeren Pause wieder eine Sitzung des Friedrichrodaer Stadtrates statt. Diese fand aufgrund der behördlich angeordneten Abstandsregeln nicht wie gewohnt im Ratssaal des Friedrichrodaer Rathauses, sondern im deutlich geräumigeren Kultursaal im Ortsteil Ernstroda statt. 
 
Nach der Begrüßung der Ratsmitglieder und Gäste durch den Bürgermeister erfolgte eine Schweigeminute für den am 28. März unerwartet verstorbenen Friedrichrodaer Kurdirektor Hagen Schierz.
 
Danach erhielt die designierte Leiterin der Bauverwaltung, Frau Bianka Willing das Wort, um sich bei den Stadtratsmitgliedern persönlich vorzustellen. Die 39jährige soll die Nachfolge von Lutz Henniges antreten, welcher in Kürze in den Ruhestand gehen wird.
 
Im Anschluss gab der Bürgermeister einen detaillierten Überblick über die Maßnahmen, welche die Stadt aufgrund der Eindämmung der Corona-Pandemie ergreifen musste. Ab 25. Mai soll in allen städtischen Kindertageseinrichtungen wieder ein „eingeschränkter Regelbetrieb“ unter Beachtung von Hygienemaßnahmen möglich sein. Die Schwimmbäder in Friedrichroda und in Finsterbergen sollen am 1. Juni wieder ihre Pforten öffnen. Die Stadt arbeitet derzeit noch an einem tragfähigen Konzept, um die strengen Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes einzuhalten. Hierzu gehöre laut Bürgermeister Klöppel auch, dass nur eine bestimmte Anzahl von Badegästen in die jeweiligen Schwimmbäder gelassen werde. Die Marienglashöhle habe bereits wiedereröffnet. Ab 15. Mai wird auch die Touristikinformation wieder für den Publikumsverkehr geöffnet sein. Die städtischen Räumlichkeiten, wie z.B. das Cumbacher Dorfgemeinschaftshaus, stehen der Öffentlichkeit jedoch bis auf Weiteres nicht zur Verfügung.
 
Im Anschluss hatten Bürger die Möglichkeit, Fragen an den Bürgermeister zu richten. Hiervon machte Walter Dawidowicz, welcher auch Vorsitzender des Ortsverbands Friedrichroda der Thüringer Heimatpartei (THP) ist, regen Gebrauch. Dawidowicz wollte u.a. wissen, ob der Eingangsbereich der oberhalb der Gottlobswiese gelegenen ehemaligen Grube „Glücksstern“ wieder für Besucher hergerichtet wird. Aufgrund der schwierigen Haushaltslage müsse dieses Projekt laut BM Klöppel momentan zurückgestellt werden. Zudem monierte Dawidowicz den Zustand des im Kurpark befindlichen Mühlsteins, welcher zuweilen auch als Pinkelplatz für Hunde zweckentfremdet werde. Im Rahmen einer Förderung durch Landesmittel, so Klöppel, soll dieser Stein im nächsten Jahr aufgerichtet und anders positioniert werden.
 
Danach folgte eine Fragerunde der Ratsmitglieder. Hierbei ging es insbesondere um Müll, Verkehrsangelegenheiten und verwahrloste private Grundstücke.
 
Bürgermeister Klöppel informierte sodann über eine Eilentscheidung hinsichtlich der Ortsdurchfahrt Ernstroda, welche von manchen Verkehrsteilnehmern als „Rennstrecke“ betrachtet werde. So sei durch die Stadt beim Landratsamt eine Geschwindigkeitsbegrenzung für Lkw’s beantragt worden. Zudem wurden zwei Geschwindigkeitskennzeichnungstafeln bestellt, welche mit insgesamt 5229 EURO zubuche schlagen.
 
Als vorletzter und vielleicht wichtigster Tagesordnungspunkt erfolgte ein Ausblick des Bürgermeisters auf die negativen Folgen der Corona-Pandemie auf die städtischen Einnahmen. So rechne die Stadt mit bis zu 1,9 Millionen EURO Mindereinnahmen bis zum Jahresende. Alleine durch die Stundung von Gewerbesteuern entgehen der Stadt per anno ca. 400.000 Euro. Dies führe, so Klöppel, unweigerlich in eine Haushaltssperre, das heißt, dass nur noch städtische Ausgaben getätigt werden können, die unbedingt nötig seien. Viele Projekte müssen bis zu einer Konsolidierung der städtischen Finanzen daher „auf Eis“ gelegt werden.
Ratsmitglied Maier, welcher zugleich Thüringer Minister für Inneres und Kommunales ist, konnte in diesem Zusammenhang verkünden, dass das Land Thüringen kürzlich einen kommunalen Rettungsschirm in einer Größenordnung von 185 Millionen EURO auf den Weg gebracht habe. In welcher Höhe sich dieser auf die einzelnen Kommunen verteile, konnte Maier jedoch noch nicht sagen, da es hierüber derzeit noch Uneinigkeit innerhalb der Koalition gäbe.
 
Als letzter Tagesordnungspunkt der öffentlichen Ratssitzung wurde verkündet, dass alle künftig geplanten Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse im Kultursaal Ernstroda stattfinden sollen. Alle öffentlichen Veranstaltungen der Stadt seien aufgrund der Corona-Pandemie noch bis mindestens 31. August abgesagt.



Bürger setzten in Gotha friedliches Zeichen für die Demokratie und die Erhaltung der Grundrechte

 
Am heutigen Montagabend kam es in Gotha an mehreren Stellen zu einer spontanen Ansammlung von Bürgern, welche sich offensichtlich Sorgen um unsere Grundrechte machen.
 
Viele Menschen kamen dabei am Neumarkt zusammen, woraus sich gegen 19 Uhr ein spontaner Demonstrationszug quer durch die Gothaer Innenstadt zur Augustinerkirche formierte. Auch die Thüringer Heimatpartei (THP) war mit einer kleinen Delegation vor Ort, um den Bürgerprotest gegen die Beschneidung demokratischer Grundrechte zu unterstützen.
 
Positiv anzumerken ist die vorbildliche Disziplin sämtlicher Demonstrationsteilnehmer, welche den anwesenden Polizeibeamten, die den Demonstrationszug begleiteten, zu keinem Zeitpunkt Anlass boten, in das Demonstrationsgeschehen einzugreifen. Viele Teilnehmer haben angekündigt, auch in Zukunft gegen die Beschneidung von Grundrechten auf die Straße gehen zu wollen. Als Thüringer Heimatpartei werden wir diese Aktivitäten auch in Zukunft konstruktiv begleiten und uns für die Wahrung demokratischer Grundrechte einsetzen.



Entwickelt sich unser Land zu einem totalitären Polizeistaat?

 
Wie in vielen deutschen Städten, regt sich auch in Thüringen Widerstand gegen die teilweise überzogenen Eindämmungsmaßnahmen des Staates in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Die Ordnungskräfte gehen hierbei, zum Teil mit drastischen Mitteln gegen die Bevölkerung vor.
 
Am 1. Mai wollten in Gotha Bürger mit einem Autokorso gegen die faktische Abschaffung der Grundrechte protestieren. Die eingesetzten Polizeibeamten reagierten darauf überwiegend unverhältnismäßig und teilweise aggressiv. Hierbei wurde der Verkehr auf einer wichtigen Hauptverkehrsstraße in Gotha (Gartenstraße) mit Polizeibussen blockiert und überwiegend unbeteiligte Autofahrer willkürlich an der Weiterfahrt gehindert. Aber dabei beließen es die Staatsbediensteten nicht. Es wurden auch diverse Kennzeichen aufgeschrieben. Die Fahrzeughalter werden sich wohl demnächst auf unerfreuliche Post einstellen müssen.
 
Bei einer angeblich „allgemeinen Verkehrskontrolle“ ließen die Beamten dann sämtliche Hemmungen fallen. Ein Autofahrer wurde dabei von mehreren Polizisten unter Unterschreitung der Abstandsregeln brutal aus seinem Fahrzeug gezerrt, weil er sich zunächst weigerte, auszusteigen. Das Verhalten dieser Beamten war eindeutig grenzwertig und könnte auch als Nötigung ausgelegt werden. Glücklicherweise wurde die Szenerie von aufmerksamen Passanten gefilmt, sodass straf-, sowie dienstrechtliche Schritte gegen die Täter möglich sind.
 
Als Thüringer Heimatpartei stehen wir an der Seite der Bürger, welche sich mutig gegen die faktische Abschaffung unserer Grundrechte mit friedlichen Mitteln zur Wehr setzen. Polizeigewalt, wie am 1. Mai in Gotha, darf auf keinen Fall hingenommen werden! Allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass die Beamten letztendlich nur das umsetzen, was auf höherer Ebene – bis hinauf ins Innenministerium – angeordnet wurde. Auf ein klares Statement des Thüringer Innenministers, dass Polizeigewalt in einem Rechtsstaat geächtet gehört, und die übergriffigen Beamten zur Rechenschaft gezogen werden, werden wir wohl vergeblich warten!
 
Die THP fordert:
 
-      Sofortige Wiederherstellung unserer Grundrechte, insbesondere der Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Wahrung der Abstandsregeln
 
-      Keine weitere Schikanierung unserer Bürger durch „übereifrige“ Polizeibeamte
 
-      Einleitung straf- und dienstrechtlicher Schritte gegen übergriffige Staatsbedienstete
 
-      Sofortige Aufhebung des Maskenzwangs in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln unter Einhaltung der Abstandsregeln. Wer Masken freiwillig tragen möchte, kann dies selbstverständlich weiterhin tun.
 
-      Sofortige Wiedereröffnung von Gast- und Beherbergungsstätten unter Einhaltung der Abstandsregeln
 
Die Thüringer Heimatpartei unterstützt auch weiterhin mit kreativen Maßnahmen den demokratischen und vielfältigen Protest der Bevölkerung gegen Polizeiwillkür und wird sich dabei friedlich für die Beibehaltung bzw. Wiederherstellung u Grundrechte einsetzen. 



Kupfert die AfD etwa bei uns ab?!


Die Gründung unserer Partei scheint Kreise zu ziehen, sogar bis hinein in den von ehemaligen Altparteienfunktionären durchsetzten AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha. Nachdem wir die Thüringer Heimatpartei (THP) am 10. Februar aus der Taufe gehoben haben, ist die AfD auffällig „unauffällig“ darum bemüht, unseren Parteinamen abzukupfern und sich selbst als vermeintliche „Heimatpartei“ darzustellen.

In einer aktuellen Verlautbarung der AfD Ilmkreis-Gotha bezeichnet sich die Partei großspurig als „Volks- und Heimatpartei“. Birger Gröning, ehemaliger SPD-Genosse und jetziger AfD-Multifunktionär verwendete in einem Facebook-Beitrag kürzlich den Begriff „AfD-Heimatpartei“.

Es liegt auf der Hand, dass die inflationäre Verwendung der Bezeichnung „Heimatpartei“ durch die AfD in jüngster Zeit kein Zufall ist und im direkten Zusammenhang mit der Gründung unserer Mitmacher- und Bürgerpartei steht. Wir nehmen dies mit Erheiterung zur Kenntnis. Anscheinend hat die vorgebliche „Alternative“ im Ilmkreis und in Gotha keine eigenen Themen und muss daher beim politischen Mitbewerber abkupfern. Hierin kennt sich der MdL-Darsteller Gröning bestens aus.




AfD Ilmkreis-Gotha wählt neuen Vorstand und schmückt sich mit fremden Federn


Am vergangenen Samstag fand in Schwarzhausen der Kreisparteitag der AfD Ilmkreis-Gotha mit Vorstandswahlen statt. Hierbei konnte der Klüngel um den Bundestagsabgeordneten Bühl (Ilmenau) und den Landtagsabgeordneten Gröning (Gotha) seine "Hausmacht" weiter zementieren. Sämtliche Vorstandsposten werden nun mehr oder weniger von Personen besetzt, die direkt oder indirekt von der AfD abhängig sind. Uns soll das nicht weiter kümmern, die "Basis" hat es so gewollt. Interessanter Weise nahmen an dem Parteitag weitaus weniger Mitglieder teil, als die Partei als Mitgliederzahl ihres Kreisverbandes offiziell angibt.

Öffentlichkeit nicht erwünscht!

Ein Gast aus Gotha, der nicht der AfD angehört, wurde zunächst in den Saal gelassen, um wenig später per Mehrheitsbeschluss aus selbigem wieder herauskomplimentiert zu werden. Sein "Vergehen" bestand wohl darin, dass er sich schon lange vor Gründung der AfD in anderen Organisationen für die Belange unseres Volkes und Landes eingesetzt hat. Zum anderen wurde ihm ein Leserbrief vorgehalten, wo sich der Mann kritisch über die so gut wie nicht wahrnehmbaren Aktivitäten der AfD im Gothaer Kreistag bzw. Stadtrat geäußert hat. Kritik ist bei der AfD allerdings nicht erwünscht!

Lustige Anekdote am Rande: Nachdem am 10. Februar 2020 die Thüringer Heimatpartei (THP) u.a. von ehemaligen und noch-Mitgliedern der AfD ins Leben gerufen wurde, bezeichnet sich der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha in einer aktuellen Verlautbarung nun selbst als "Volks- und HEIMATPARTEI". Ein Schelm wer Böses dabei denkt...




Die Wahlfarce in Thüringen findet ihr (vorläufiges) Ende - Thüringer Heimatpartei formiert sich!

 
Die Zeit der pseudodemokratischen Zumutungen durch die gleichgeschalteten Einheitsparteien läuft langsam ab. Heute wurde der Linke, Bodo Ramelow, von einer Minderheit der Thüringer Landtagsabgeordneten zum Ministerpräsidenten „gewählt“, besser gesagt: ausgekungelt!
 
Zuvor fand eine unfassbare Wahlfarce statt, die man eigentlich nur als Schmierentheater bezeichnen kann. Die CDU hat sich in allen drei Wahlgängen feige enthalten, die FDP hat sich der Wahl gar gänzlich verweigert, sodass Ramelow am Ende mit 42 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und 20 Enthaltungen zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten „gewählt“ wurde.
 
Für uns, als Thüringer Heimatpartei ist die Wahl Ramelows ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des SED-Regimes und zugleich ein demokratiepolitischer Offenbarungseid. Die Mehrheit der Thüringer Wähler hat bei der letzten Landtagswahl Rot-Rot-Grün abgewählt und nun geht es mit fast demselben Personal weiter, als hätte die Landtagswahl niemals stattgefunden. Möglich gemacht hat dies aber erst das opportunistische Verhalten der FDP und insbesondere der CDU! Diese Parteien können mit Recht als Steigbügelhalter der wieder zum Leben erwachten „Nationalen Front“ unter Führung der umbenannten SED bezeichnet werden!
 
Am 25. April 2021 hat der Wähler voraussichtlich wieder Gelegenheit, notwendige Korrekturen an der Zusammensetzung des Thüringer Landtages vorzunehmen. Die Thüringer Heimatpartei wird sich bei dieser Wahl als freiheitlich-patriotisches Korrektiv zu den Blockparteien dem Wählervotum stellen und die Vertretung der Bürgerinteressen der einheimischen Bevölkerung wieder in den Vordergrund stellen!




„LINKE“-Chefin droht mit Auflösung des Landtages!


Für den Fall, dass bei der „Wahl“ des Thüringer Ministerpräsidenten am 4. März Bodo Ramelow (LINKE) im ersten Wahlgang keine „demokratische“ Mehrheit erhalten sollte, droht die als Blumenstraußwerferin bekannt gewordene linke Partei- und Fraktionschefin, Susanne Hennig-Wellsow damit, den Landtag sofort aufzulösen und Neuwahlen zu beantragen.

Kern der Drohung ist, Druck auf die CDU-Fraktion aufzubauen, mit welcher die LINKE im Vorfeld eine „Vereinbarung“ getroffen hat die darauf abzielt, dass Ramelow dieses Mal auch wirklich als Ministerpräsident gewählt wird. Da Rot-Rot-Grün im Parlament keine eigene Mehrheit hat, und AfD-Stimmen defacto wertlos sind (siehe Wahlfarce bei der vorangegangenen MP-Wahl), bedarf es daher zwingend mindestens vier Stimmen aus der FDP- oder der CDU-Fraktion. Da die FDP wiederholt kundgetan hat, Ramelow nicht wählen zu wollen, steigt nun der Druck auf die CDU aufs Unermessliche!

Die CDU hat nämlich nur zwei Möglichkeiten: Entweder sie verhilft Bodo Ramelow im ersten Wahlgang zu einer Mehrheit, womit sie gegen ihren eigenen Parteitagsbeschluss verstoßen würde. Oder aber sie wählt Ramelow nicht. In diesem Fall würde die Drohung Hennig-Wellsows greifen und der Landtag würde auf Antrag der Linken aufgelöst. In diesem Fall käme es innerhalb von 70 Tagen zu Neuwahlen, bei der die CDU, aktuellen Prognosen zufolge etwa die Hälfte ihrer bisherigen Landtagssitze einbüßen würde. Die CDU befindet sich also in einer Zwickmühle!

Man darf gespannt sein, ob die CDU nun einknickt und als Steigbügelhalter der Linken fungieren wird. Am 4. März wissen wir mehr.





„Wahl“-Termin am 4. März bestätigt


Der von den Blockparteien ausgekungelte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) soll nun am 4. März offiziell wieder ins Amt zurückkehren, obwohl die rot-rot-grüne Landesregierung bei der zurückliegenden Landtagswahl von den Bürgern unseres Freistaats abgewählt wurde. Darauf haben sich die Parteien der „Nationalen Front“ 2.0 geeinigt.

Die Blockparteien wollen mit der Wahl Bodo Ramelows die von ihnen selbst verschuldete Demokratiekrise beenden. Diese wurde dadurch ausgelöst, weil sie die demokratisch zustande gekommene Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten als „unverzeihlichen Fehler“ betrachten, der „rückgängig gemacht“ werden müsse. Die Benennung und Vereidigung der Regierungsmitglieder ist ebenfalls am 4. März vorgesehen. Damit wird das Votum der Wähler, die mehrheitlich Rot-Rot-Grün in Thüringen abgewählt haben, mit Füßen getreten.

Der Souverän hat voraussichtlich erst am 25. April 2021 wieder Gelegenheit, Korrekturen an der Zusammensetzung des Thüringer Landtages vorzunehmen, sofern die Gottkanzlerin hiergegen nicht ihr Veto einlegt und die Wahl abermals „rückgängig gemacht“ werden muss.

Wir werden uns als patriotisches und demokratisches Korrektiv zu den Blockparteien bei einer Neuwahl des Thüringer Landtags dem Wählervotum stellen und uns mit ganzer Kraft für die Interessen unserer Bürger einsetzen!





Thüringer Kasperletheater


Die Ereignisse rund um die Wahl eines neuen Thüringer Ministerpräsidenten werden in die Geschichte unseres Freistaats eingehen und markieren einen Meilenstein: Hierbei handelt es sich um nichts Geringeres, als um die Abschaffung der Demokratie. Diejenigen, die stets am lautesten der Demokratie das Wort redeten, treten diese ganz ungeniert und ganz offen mit Füßen!

 

Dies lässt sich an folgenden Dingen festmachen:

1.      Eine demokratische Wahl wird auf Anweisung der Gottkanzlerin einfach mal wieder „rückgängig“ gemacht

2.      Auf den demokratisch gewählten Ministerpräsidenten und dessen Familie wurde so lange Druck ausgeübt, bis er nach wenigen Tagen einknickte und seinen Rücktritt erklären MUSSTE

3.      In der Folge fand eine offene Mauschelei zwischen den Links-Rot-Grünen Einheitsparteien und der von konservativen Inhalten total entkernten Blockpartei CDU statt, wo die Wahl Bodo Ramelows (LINKE) als Ministerpräsident „abgesprochen“ (sic!) wurde. Damit sind freie und geheime Wahlen im Freistaat nur noch Makulatur!

 

Die „Wahl“ Bodo Ramelows wurde von den Blockparteien auf den 4. März festgesetzt. König Bodo zeigte sich optimistisch, dass er mit den Stimmen der vermeintlich „demokratischen“ Parteien bereits im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten durchgewunken wird. Der einzigen Oppositionspartei im Landtag empfehlen wir an dieser Stelle, der Schmierenkomödie nicht beizuwohnen und bei Aufrufung des Tagesordnungspunktes „Neuwahl des Ministerpräsidenten“ geschlossen den Plenarsaal zu verlassen!

 

Wir rechnen fest mit Neuwahlen und bereiten uns hierauf bereits jetzt entsprechend vor. Wenn diese, wie von den Medien kolportiert, im April 2021 stattfinden sollten, werden wir diese Zeit effektiv zur Verfestigung unserer Strukturen und zur Wahlvorbereitung nutzen. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass in den jeweiligen Parlamenten EINE Oppositionspartei nichts ausrichten kann. Wir wollen und werden diesen Zustand zumindest in Thüringen entgegenwirken!