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Unsere Grundpositionen
Seit Gründung unserer »Thüringer Heimatpartei« im Februar 2020 beteiligen sich Mitglieder und Unterstützer, teils federführend an Kundgebungen und Demonstrationen in ganz Thüringen. Dabei kooperieren wir mit allen konstruktiven Politformationen und Protestbewegungen. Auch wenn es in einigen Punkten unterschiedliche Auffassungen geben mag, stellen wir stets das Gemeinsame und das Verbindende in den Vordergrund.
Wir möchten an dieser Stelle unsere Grundpositionen anreißen und erläutern, wofür die »Thüringer Heimatpartei« steht.
■ Für eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder und Kindeskinder!
Immer mehr Kinder leben inzwischen an der Armutsgrenze. Dies ist ein untragbarer Zustand. Der Staat hat die Aufgabe, dieser Entwicklung entgegenzuwirken und entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, damit unsere Kinder nicht in Armut leben müssen, eine bestmögliche Ausbildung ohne Lehrermangel absolvieren können und zu einem wertvollen Bestandteil unserer Gesellschaft werden.
■ Für den Rücktritt der illegitimen Thüringer Landesregierung!
Die amtierende Thüringer Landesregierung wurde bei der letzten Landtagswahl von einer Mehrheit der Thüringer Bürger demokratisch abgewählt. Die anschließende geheime und demokratische Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten mündete in der größten Demokratiekrise unseres Freistaats, welche bis heute anhält. Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel ordnete umgehend die »Rückgängigmachung« der Wahl an und gleichgeschaltete Medien und Politik stimmten in den Chor ein. So wurde schließlich der in der Wahl zuvor unterlegene Kandidat Bodo Ramelow doch noch zum Ministerpräsidenten gewählt. Die von den Regierungsparteien versprochene »Neuwahl« wurde ein Jahr später kurzerhand abgesagt und die über keine parlamentarische Mehrheit verfügende Landesregierung ist, Dank einer opportunistischen CDU, bis zum heutigen Tag im Amt. Diese Demokratiekrise kann nur durch den Rücktritt der illegitimen Landesregierung »geheilt« werden!
■ Für den Rücktritt der volksfeindlichen Bundesregierung!
Keine bisherige Bundesregierung hat in so kurzer Zeit so viel Schaden angerichtet, wie die derzeitige Ampel-Regierung. Dabei sticht eine Regierungspartei besonders heraus, die so ziemlich jedes Wahlversprechen gebrochen hat, was sie in der Vergangenheit abgegeben hat. Gemeint sind die Grünen, welche sich von einer Pazifistenpartei zu den schlimmsten Kriegstreibern gewandelt haben. Andere Regierungsparteien, wie die FDP unter ihrer »Verteidigungsexpertin« Strack-Zimmermann stehen den Grünen in nichts nach. Eine Regierung, die Wahlversprechen nicht einhält, muss zurücktreten!
■ Für einen sofortigen Stopp von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete!
Die Lieferung »schwerer Waffen« wie Kampfpanzer setzt unser Land der Gefahr aus, in fremde Konflikte hineingezogen zu werden. Außerdem erhöht sich hierdurch die Gefahr eines erneuten Weltkriegs. Deutschland muss als Friedensvermittler auftreten, um militärische Konflikte zeitnah zu beenden.
■ Für eine lückenlose Aufklärung des terroristischen Angriffs auf unsere Energieinfrastruktur – Wer steckt wirklich hinter der Zerstörung der Erdgaspipelines Nordstream 1 und 2?
Der Angriff auf unsere Energieversorgung durch einen mutmaßlich ausländischen Staat stellt einen kriegerischen Akt auf unser Land dar. Die Bundesrepublik muss eine ergebnisoffene, unabhängige Ermittlungsarbeit zur Ermittlung des Aggressors ermöglichen und hieraus die erforderlichen Konsequenzen ableiten!
■ Für echte Volksherrschaft und Mitbestimmung statt Parteien-Demokratur!
Unser Land hat sich zu einer »Zuschauerdemokratie« entwickelt, wo der eigentliche Souverän zum bloßen »Stimmvieh« ohne echte Mitbestimmungsmöglichkeiten degradiert wurde. Die Hürden für Volksabstimmungen und Volksentscheide müssen deutlich herabgesetzt werden. Die Möglichkeit der Abwahl einer Regierung bei Nichteinhaltung zuvor abgegebener Versprechungen muss verfassungsrechtlich endlich ermöglicht werden.
■ Für bezahlbare Energiepreise!
Die Regierung hat die Aufgabe, bezahlbare Energiepreise zu garantieren. Wasser und Strom dürfen nicht Bereicherungsprodukte von Spekulanten sein. Der Energiemarkt muss hierzu nötigenfalls verstaatlicht werden.
■ Für den Austritt Deutschlands aus der EU und der Nato!
Die Nato hat sich in den vergangenen Jahren immer stärker zu einem verlängerten Arm der US-Amerikaner entwickelt, um geostrategische Machtinteressen durchzusetzen, die nicht zwingend mit unseren eigenen Interessen deckungsgleich sind. In der EU zählt Deutschland seit Jahrzehnten zu den »Geberländern«. Die weitere Mitgliedschaft in beiden Organisationen sollte daher schnellstmöglich beendet werden.
■ Für eine juristische Aufarbeitung der »Corona-Verbrechen!«!
Im Zuge der »Corona-Diktatur« ist es zu unzähligen Einschränkungen und Streichung von Grundrechten, körperlichen Übergriffen und Eingriffen in die körperliche Unversehrtheit gekommen. Unsere Kinder wurden in der Schule mit Masken gequält und sterbende und alte Menschen daran gehindert ihre Verwandten zu sehen. Schlägertruppen in Polizeiuniform machten Jagd auf friedliche Spaziergänger und der verantwortliche Innenminister sieht bis heute keinen Grund zurückzutreten. Diese grundgesetzwidrigen Maßnahmen und Verbrechen müssen endlich vollumfänglich juristisch aufgearbeitet werden!
■ Für ein friedliches Zusammenleben aller Völker!
Eine legitime Forderung, welche zu allen Zeiten und auch aktuell ihre Berechtigung hatte bzw. hat. Deutschland muss als Friedensvermittler fungieren und sich nicht als Erfüllungsgehilfe geostrategischer Interessen raumfremder Mächte missbrauchen lassen!
■ Für die Abschaffung des politisch gleichgeschalteten öffentlich-rechtlichen Rundfunks!
Im ÖR-Funk wird heute nur noch regierungsfreundliche Propaganda abgesondert, während abweichende Meinungen nahezu vollständig ausgeblendet werden. Dafür müssen die Bürger auch noch Zwangsbeiträge entrichten. Für uns ist das ein unhaltbarer Zustand!
■ Für ein souveränes Deutschland in einem Europa freier und gleichberechtigter Völker!
Nur wer souverän ist, kann bspw. über die Stationierung fremder Soldaten auf seinem Territorium entscheiden. Im rheinland-pfälzischen Rammstein befindet sich die größte US-amerikanische Militärbase außerhalb der USA. Von dort aus werden weltweit militärische Angriffe koordiniert. Wir wollen die uneingeschränkte Souveränität Deutschlands und mit allen Ländern – insbesondere in Europa – auf Augenhöhe friedlich kooperieren!
■ Für den sofortigen Abzug sämtlicher Besatzungstruppen aus der BRD!
Während sich die Sowjetunion als frühere Besatzungsmacht nach 1990 komplett aus Mitteldeutschland zurückgezogen hat, befinden sich in Westdeutschland noch immer in relevanter Anzahl Truppen der West-Alliierten. Dieser Zustand hängt eng mit der nicht vollständig vorhandenen staatlichen Souveränität Deutschlands zusammen und muss schnellstmöglich beendet werden!
■ Für eine persönliche Haftbarmachung politischer Verantwortungsträger für Fehlentscheidungen zum Nachteil unseres Volkes!
Politiker müssen endlich für Fehlentscheidungen zum Nachteil unseres Volkes persönlich haftbar gemacht werden. Was für jeden »normalen« Arbeitnehmer gilt muss auch für Politiker gelten!
■ Für den Erhalt unserer Sprache, unserer Kultur und unserer Identität!
Sprache ist Kultur und somit Bestandteil unserer Identität! Unsere Sprache, die natürlich einem steten Wandel unterzogen ist, wird durch politisch motivierte »Gender«-Sprache zunehmend verhunzt. Wir fordern daher ein verbindliches »Gender«-Verbot an staatlichen Schulen und weiterführenden Bildungseinrichtungen.
■ Gegen die Ausplünderung unseres Sozialsystems durch Glücksritter aus aller Herren Länder!
Deutschland hat sich zu einem Magnet für Immigranten, insbesondere aus kulturfremden Regionen der Welt entwickelt, was von den tonangebenden Parteien begrüßt und gefördert wird. Wir möchten Menschen, die in ihrer Heimat nachweislich verfolgt werden für die Dauer der Verfolgung selbstverständlich Hilfe angedeihen lassen. Jedoch könnte diese Unterstützung wesentlich effizienter heimatnah, bspw. in angrenzenden Ländern geleistet werden. Nicht wenige Immigranten können jedoch keine triftigen Asylgründe vorweisen und werden trotzdem mit breiten Armen im Sozialparadies Deutschland aufgenommen. Dieser untragbare Zustand ist nicht hinnehmbar und muss schnellstmöglich beendet werden. Wer keinen Asylgrund vorweisen kann, aus sicheren Drittländern einreist, oder sich nicht an die hiesigen Gesetze hält, muss unser Land schnellstmöglich wieder verlassen!
Verabschiedet auf der Sitzung des THP-Parteivorstands am 12. März 2023
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